WICHTIG: Urabstimmung über das Semesterticket – weitere Infos

Urabstimmung über das Semesterticket 25.-27.10.11

In der nächsten Woche wird vom 25. bis 27. Oktober 2011 an der HU – parallel zu vielen anderen Berliner Hochschulen – eine Urabstimmung über die Verlängerung des Semestertickets stattfinden.

Beschlossen wurde die Urabstimmung vom Studierendenparlament der HU (StuPa). Sie ist notwendig geworden, weil die bestehenden Semesterticketverträge mit dem Verkehrsverbund-Berlin-Brandenburg (VBB) auslaufen und als Bedingung der Verlängerung für den Zeitraum vom SoSe 2012 bis WiSe 2014/15 neue Preisangebote vorgelegt wurden. Da diese Angebote mit jährlichen Preissteigerungen verbunden sind, hat das StuPa beschlossen, das neue Vertragsangebot zur Abstimmung zu stellen:

ab SoSe 2012 172,60 Euro (+ 2,8 %),
ab SoSe 2013 176,00 Euro (+ 1,95 %),
ab SoSe 2014 179,40 Euro (+ 1,95 %).

Diese Preise beziehen sich auf den bisherigen Berechtigungsumfang des Semesterticket (Tarifgebiet ABC, inkl. der Mitnahme eines Fahrrads, Kinderwagens, Hundes und/oder eines Kindes bis zu sechs Jahren).

In einer zweiten Frage will das StuPa daher über die Option einer Erweiterung des Semestertickets auf das gesamte Verbundnetz des VBB abstimmen lassen, also über eine Fahrberechtigung auf allen Strecken des VBB in Berlin und Brandenburg. Für diese Fahrberechtigung verlangt der VBB zusätzlich 42 Euro. In der zweiten Frage wird also darüber abgestimmt, ob das 42 Euro teurere Semesterticket für ganz Berlin/Brandenburg oder das billigere für die obenstehenden Preise bevorzugt wird.

In beiden Fällen handelt es sich jedoch um eine solidarische Kostenumlage, d.h. alle tragen die beschlossenen Kosten gleichermaßen. Eine Rückerstattung ist nur aus Mitteln des Sozialfonds (für den zusätzlich 6 Euro erhoben werden) durch das Semesterticketbüro des RefRat möglich:
http://www.semtix.de/zuschuss.html

Nach § 18a Abs. 2 des Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) setzt die Vereinbarung mit dem Verkehrsverbund ein zustimmendes Votum der Studierenden der jeweiligen Hochschule voraus. Dabei muss sich zunächst die Mehrheit der Teilnehmenden für das Angebot des VBB aussprechen, diese Mehrheit muss jedoch zugleich 10% der wahlberechtigten Studierenden entsprechen. Nach § 1 Abs. 1 Satz 6 der Semesterticketsatzung der Verfassten Studierendenschaft der HU setzt eine Beitragserhöhung um mehr als 5% eine Urabstimmung unter den Studierenden nach § 18a BerlHG voraus.

Für die Teilnahme an der Urabstimmung ist ein amtliches Lichtbilddokument (Personalausweis, Pass, Führerschein oder Sozialversicherungsausweis) sowie der Studierendenausweis erforderlich (die bloße Immatrikulationsbescheinigung genügt nicht).

Die Abstimmung ist in der Zeit von Dienstag, 25. Oktober, 11 Uhr bis Donnerstag, 27. Oktober, 18 Uhr möglich. Neben den drei zentralen Abstimmungslokalen in Mitte, Adlershof und an der Mensa Nord, bieten auch einige Fachschaften eigene Abstimmungslokale an. Die genauen Standorte und deren Öffnungszeiten sind auf der Homepage des Studentischen Wahlvorstandes abrufbar:
http://www.refrat.de/wahlen/2011/urabstimmung/wahllokale.html

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